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Was bedeutet:Obliegenheit
Obliegenheit: Eine Obliegenheit ist eine Verhaltensanforderung, deren Nichteinhaltung rechtliche Nachteile nach sich zieht. Die Obliegenheit im Einzelnen:
- Der Schuldner hat eine angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben, und wenn der Schuldner ohne Beschäftigung ist, sich um solche zu kümmern.
- Im falle einer Erbschaft hat der Schuldner an den Treuhänder die Hälfte des Wertes abzuführen. Gleiches gilt auch für Zuwendungen aufgrund eines künftigen Erbes.
- Der Schuldner hat dem Insolvenzgericht als auch dem Treuhänder jeden Wechsel seines Wohnsitzes und Arbeitgebers anzuzeigen.
- Sowohl dem Insolvenzgericht als auch dem Treuhänder hat der Schuldner Auskunft zu erteilen über seine Erwerbstätigkeit bzw. Bemühungen um eine Erwerbstätigkeit sowie sein Einkommen und sein Vermögen
- Sowohl dem Insolvenzgericht als auch dem Treuhänder hat der Schuldner keine Einkünfte zu verheimlichen, und - oder keinem Gläubiger einen Sondervorteil zu verschaffen.
Alle Angaben ohne Gewähr. Keine Rechtsberatung! Autor: Karl Bernhard Vitovec
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